Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Reinigungsleistungen von PN Gebäudereinigung (Nazli Baghirzade) gegenüber ihren Auftraggebern, soweit keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Reinigungsleistungen zwischen Nazli Baghirzade (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und dem Auftraggeber. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass es erneut eines Hinweises bedarf.

Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche, mündliche oder fernmündliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem individuell vereinbarten Reinigungsplan. Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Reinigung nach den branchenüblichen Qualitätsstandards.

Die Auftragnehmerin behält sich vor, qualifiziertes Personal einzusetzen und die Einsatzpläne eigenverantwortlich zu organisieren, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, die gesondert in der Rechnung ausgewiesen wird.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet.

Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechte des Auftraggebers bestehen nur, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räume zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich sind und die erforderlichen Versorgungsanschlüsse (z. B. Strom, Wasser) zur Verfügung stehen.

Bei verspäteter, unvollständiger oder verweigerter Mitwirkung bleibt die Vergütungspflicht unberührt; Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

§ 6 Kündigung und Absage

Einzelaufträge können bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenlos storniert werden. Bei späterer Stornierung oder Nichterfüllung kann eine Ausfallpauschale in Höhe von 50 % der vereinbarten Vergütung berechnet werden.

Dauerschuldverhältnisse (z. B. regelmäßige Unterhaltsreinigung) sind mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündbar, soweit keine längere Laufzeit vereinbart wurde.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

§ 7 Gewährleistung und Reklamationen

Offensichtliche Mängel sind der Auftragnehmerin unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen. Verborgene Mängel sind nach deren Entdeckung unverzüglich zu rügen.

Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt zunächst Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 8 Haftung

Die Auftragnehmerin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.

Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 9 Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen) sowie sonstige unvorhersehbare, von der Auftragnehmerin nicht zu vertretende Umstände entbinden für deren Dauer von der Leistungspflicht. Die Vergütungspflicht entfällt in diesem Zeitraum entsprechend.

§ 10 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist. Es gilt deutsches Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.